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§1 Allgemeines

(1) Die nachstehenden AGB finden Anwendung auf alle Rechtsgeschäfte von Hei-Text. Sie gelten für den gesamten Geschäftsverkehr zwischen Hei-Text und Auftraggeber. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, Hei-Text stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Die Lieferung von Materialien und die Einräumung von Nutzungsrechten erfolgt zu den nachstehenden Geschäftsbedingungen, soweit in der Auftragsbestätigung nichts Abwei-chendes angegeben oder schriftlich vereinbart ist.

(3) Mit Auftragserteilung bestätigt der Auftraggeber, dass er die Allgemeinen Geschäfts-bedingungen zur Kenntnis genommen hat und akzeptiert.

(4) Für das jeweilige Vertragsverhältnis gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Der Auftraggeber erteilt einen Auftrag in elektronischer, schriftlicher oder telefonischer Form. Ein Vertrag kommt zustande, wenn ein Auftrag als E-Mail, Datenträger oder als Papiervorlage eingereicht und von Hei-Text entsprechend bestätigt wurde.

(2) Der Auftraggeber kann seine Bestellung innerhalb von 7 Tagen widerrufen. Die Wider-rufsfrist beginnt mit der Auftragsbestätigung durch Hei-Text. Der Widerruf bedarf keiner Begründung, muss jedoch schriftlich erfolgen. Bereits geleistete Arbeit wird dem Auf-traggeber vorgelegt und vereinbarungsgemäß vergütet. Gelieferte Daten sind bei Widerruf umgehend und vollständig zu vernichten.

§3 Angebote & Preise

Alle Angebote von Hei-Text sind freibleibend. Bei Hei-Text handelt es sich um ein i.S. v. § 19 UStG von der Umsatzsteuer befreites Kleinunternehmen. Die Honorare werden daher ohne Mehrwertsteuer in Rechnung gestellt. Die Grundlage der Auftragsberechnung ist der entsprechend dem Angebot von HeiText erteilte Auftrag.

§4 Art und Umfang der Tätigkeit

(1) Der Auftraggeber gibt in seinem Auftrag exakt an, welche Tätigkeiten durchzuführen sind (etwa Neuerstellung von Texten oder Überarbeitung vorhandener Texte) sowie welche Art der Texterstellung bzw.Textbearbeitung gewünscht ist. Die fachspezifischen Infor-mationen zur Erstellung/Überarbeitung von Texten liefert der Auftraggeber.

(2) Korrekturen in Papiervorlagen werden unter Kennzeichnung der Änderungen als Word- oder PDF-Datei geliefert. Liegt der zu bearbeitende Text als Datei vor, bietet HeiText die Einarbeitung von Korrekturen und Ergänzungen direkt in die Datei an.

§5 Lieferung

(1) Der Auftraggeber erhält das erworbene bzw. bearbeitete Textmaterial per Post, persön-lich oder per E-Mail. Der Versand bzw. die elektronische Übertragung erfolgt auf Gefahr des Kunden. Für eine fehlerhafte Übertragung der Texte, eine Beschädigung oder den Verlust haftet Hei-Text nicht.  Hei-Text ist um die strikte Einhaltung festgesetzter Termine bemüht. Verzögerungen sind jedoch nicht immer auszuschließen. Wird eine gesetzte Frist um mehr als eine Woche überschritten, kann der Auftraggeber durch formlose Erklärung vom Vertrag zurücktreten.

(2) Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt – als solche gelten Umstände und Vorkommnisse, die trotz der Sorgfalt einer ordnungsgemäßen Betriebsführung nicht vermeidbar sind – entbinden Hei-Text für die Zeit der Störung von den Vertragsverpflichtungen. Dies gilt ebenfalls für Verzögerungen, die durch den Auftraggeber verursacht werden, z. B. bei verspäteter Bereitstellung von Unterlagen jeglicher Art. Die Lieferung gilt als erfolgt, wenn die Texte nachweisbar an den Kunden abgeschickt wurden.

§6 Haftung & Beanstandungen

(1) Hei-Text haftet nur bei nachweislichem Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, insgesamt jedoch nur bis zur Höhe des Rechnungsbetrages. Die Haftung für Mangelfolgeschäden wird ausgeschlossen. 

(2) Hei-Text haftet nicht für Schäden oder Verzögerungen, die durch höhere Gewalt oder technische Störungen entstanden sind. Hei-Text übernimmt weiterhin keine Haftung für Fehler oder Verzögerungen, die vom Kunden durch falsche, unvollständige oder nicht rechtzeitig zur Verfügung gestellte Unterlagen verursacht werden. 
 
(3) Hei-Text verpflichtet sich, alle Aufträge mit größter Sorgfalt auszuführen. Sollte das gelieferte Material dennoch mit einem Mangel behaftet sein, ist dieser Hei-Text innerhalb von drei Werktagen nach Erhalt der Texte schriftlich mitzuteilen. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Einwendung, gilt die Arbeit als abgenommen. Bei berechtigter Reklamation ist Hei-Text eine angemessene Frist zur Nachbesserung zu gewähren. Soweit eine Nachbes-serung nicht möglich oder aus Kostengründen unverhältnismäßig ist, kann der Auftraggeber das Honorar hinsichtlich des mangelhaften Materials mindern oder vom einzelnen Auftrag zurücktreten, weitergehende Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen. Für vom Auf-traggeber nachträglich veränderte Texte übernimmt Hei-Text auch innerhalb der Beanstan-dungsfrist keine Verantwortung. 

(4) Der Auftraggeber trägt die alleinige presse-, zivil- und strafrechtliche Verantwortung hinsichtlich der Veröffentlichung von Beiträgen. Hei-Text übernimmt daher keine Verant-wortung für die Rechte Dritter bei einer Veröffentlichung von durch Hei-Text erstellten oder bearbeiteten Texte durch den Auftraggeber, wenn diese Dritten in veröffentlichten Beiträgen erwähnt oder abgebildet werden. Weiterhin übernimmt Hei-Text keine ausdrücklich oder stillschweigend erklärte Haftung für Persönlichkeits-, Marken-, Urheberrechts- und Eigen-tumsrechte Dritter sowie sonstige Ansprüche infolge einer Veröffentlichung durch den Auf-traggeber. Für die Klärung solcher Rechte ist regelmäßig der Auftraggeber verantwortlich, der auch die eventuellen Kosten einer rechtlichen Prüfung der Zulässigkeit einer Veröffent-lichung trägt. Ist zwischen Hei-Text und dem Auftraggeber streitig, ob und inwieweit von Hei-Text eine Verantwortung für bestimmte Rechte Dritter übernommen wurde oder sind die bestimmungsgemäße Eigenschaft des Materials und der zulässige Verwendungszweck streitig, ist der Auftraggeber beweispflichtig für den Inhalt getroffener Abreden, die stets schriftlich zu treffen sind.

(5) Hei-Text haftet nicht für Schäden, die beim Auftraggeber im Zusammenhang mit der Nutzung der von Hei-Text gelieferten Dateien eintreten, sei dies durch Computerviren in oder an E-Mails oder vergleichbaren Übermittlungen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, seine Computer und sonstige Digitalsysteme durch Virenschutzprogramme und weitere bran-chenübliche Maßnahmen zu schützen und diese Schutzsysteme jeweils auf dem neuesten Stand zu halten, soweit dies technisch umsetzbar und zumutbar ist.

§7 Urheberrecht

(1) Die von Hei-Text erstellten Texte sind urheberrechtlich geschützt. Jegliche Nutzung unterliegt dem jeweils geltenden Gesetz über das Urheberrecht (Urheberrechtsgesetz) und verwandte Schutzrechte.

(2) Hei-Text überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Sofern nichts Abweichendes schriftlich vereinbart ist, wird nur die einma-lige Nutzung der von  Hei-Text angebotenen Inhalte durch elektronische Wiedergabe oder Abdruck eingeräumt. Die eingeräumten Rechte sind nur für den vereinbarten Zweck und Zeitraum gültig. Bei unberechtigter Nutzung oder Weitergabe des Materials wird vorbehalt-lich weiterer Schadenersatzansprüche ein Mindesthonorar in Höhe des zweifachen Nut-zungshonorars fällig.

(3) Jede vereinbarte und jede weitere Nutzung von Textmaterial ist honorarpflichtig. Die Höhe des Honorars richtet sich nach Art und Lieferung der Nutzung und ist vorher zu ver-einbaren. Von Hei-Text verfasste Texte und Konzepte dürfen ohne ausdrückliche Einwil-ligung weder im Original noch in der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung, auch von Teilen, ist unzulässig. Das Material darf im Sinne des § 14 UrhG weder entstellt, noch sonst beeinträchtigt werden. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt Hei-Text, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung. Die Nut-zungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.

(4) Hei-Text ist über sämtliche Veröffentlichungen von durch Hei-Text verfasste Inhalte zu informieren. Die veröffentlichten Inhalte sind gemäß § 13 UrhG mit dem Urhebervermerk zu versehen.  Ein Urhebervermerk im Sinne von §13 UrhG wird stets verlangt, und zwar in einer Weise, dass kein Zweifel an der Identität des Urhebers und der Zuordnung zum jeweiligen Beitrag bestehen kann. Sammelnachweise reichen nur aus, sofern sich aus ihnen die zweifelsfreie Zuordnung der Urheberin zum Beitrag entnehmen lässt. Unterbleibt der Urhe-bervermerk, so hat Hei-Text bzw. die Autorin Anspruch auf Schadensersatz in Form eines Zuschlages von 100 Prozent zum Nutzungshonorar zuzüglich anfallender Verwaltungs-kosten. Abweichende Verfahren bedürfen der Genehmigung durch Hei-Text.

(5) Vorschläge des Auftraggebers sowie seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung und begründen kein Miturheberrecht. Jede Nutzung für Werbe-zwecke ist ohne schriftliche Genehmigung durch Hei-Text untersagt.

(6) Geliefertes Text-, und Konzeptionsmaterial bleibt stets Eigentum von Hei-Text.Es wird vorübergehend zur Ausübung der Rechte für die auf der Auftragsbestätigung angegebenen Nutzungsarten überlassen.

(7) Hat der Auftraggeber nicht innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung des Materials die Annahme erklärt, können Materialien ohne weitere Bindung an den Auftraggeber anderwei-tig angeboten werden. Eingeräumte Nutzungsrechte können ohne Zustimmung des Anbie-ters auch dann nicht übertragen werden, wenn die Übertragung im Rahmen der Gesamtver-äußerung eines Unternehmens oder der Veräußerung von Teilen eines Unternehmens ge-schieht (§ 34 Abs. 3 UrhG). Diese Klausel ist als gesonderte Vereinbarung gem. § 34 Abs. 4 UrhG anzusehen.

(8) Die Weitergabe des Materials oder die Übertragung von Rechten an Dritte durch den
Auftraggeber darf ohne vorherige, schriftliche Zustimmung des Anbieters nicht erfolgen. Das Material darf ohne vorherige, schriftliche Zustimmung des Anbieters nicht in ein Datenbank-system oder dergleichen eingespeichert oder sonst elektronisch verwertet oder bearbeitet werden, insbesondere auch nicht in Onlinesystemen wie Internet, Intranet, Mailsystemen etc.. 

(9) Der Besteller ist verpflichtet, dem Anbieter mindestens ein Belegexemplar gem. § 25 Verlagsgesetz kostenlos zu liefern.

§8 Lektorat & Korrektorat

(1) Falls keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde, sind für Lektorat und Korrektorat die Richtlinien des Verbandes der freien Lektoren und Lektorinnen (VfLL) anzuwenden. 

(2) Werden vom Anbieter bearbeitete oder überarbeitete bzw. übersetzte Texte veröffent-licht, so ist der Anbieter als Bearbeiter bzw. Übersetzer an geeigneter Stelle zu nennen.

(3) In Bezug auf die gewünschte Rechtschreibung (inklusive eventueller unternehmens-interner Manuals) sind besondere Wünsche im Vorfeld der Bearbeitung mitzuteilen. Ab-solute Fehlerfreiheit kann nicht garantiert werden.

§9 Vertraulichkeit & Datenschutz

(1) HeiText sichert die streng vertrauliche Behandlung aller Daten des Auftraggebers zu. Diese werden lediglich zum Zwecke von Texterstellungen und Textkorrekturen verwendet und nicht an Dritte weitergegeben. Diese Vertraulichkeitsverpflichtung hat auch über den Zeitraum der Bearbeitung hinaus auf unbestimmte Zeit Bestand. Eine vollständige Vertrau-lichkeit insbesondere bei der Kommunikation in elektronischer Form zwischen Auftragneh-mer und Auftraggeber kann nicht garantiert werden. So kann beispielsweise der unbefugte Zugriff Dritter auf übermittelte Texte in Netzwerken nicht ausgeschlossen werden. HeiText übernimmt keine Haftung für solche Zugriffe Dritter.

(2) HeiText ist berechtigt, aber nicht verpflichtet u.a. zur Sicherung der Rückübersendung oder Rückübermittlung von Texten eine Sicherungskopie zu erstellen und diese bis zum Ablauf etwaiger Ansprüche aufzubewahren.

§10 Rechnung & Zahlungsbedingungen

(1) Das Honorar für die von HeiText erbrachten Leistungen wird unverzüglich nach Fertig-stellung der Bearbeitung fällig und ist zahlbar zu dem in der Rechnung angegebenen Da-tum. Gerät der Auftraggeber in Zahlungsverzug, so ist HeiText berechtigt, von dem betref-fenden Zeitpunkt an Zinsen gem. § 288 BGB zu berechnen.

(2) Ab einem Auftragswert von € 250,- ist bei Auftragserteilung ein Honorarvorschuss in Höhe von 30% des voraussichtlichen Gesamthonorares an HeiText zu überweisen.

§11 Schlussbestimmungen

(1) Alle Änderungen zu diesem Vertragswerk sowie alle Sondervereinbarungen haben schriftlich zu erfolgen.

(2) Auf das Vertragsverhältnis zwischen HeiText und Auftraggeber findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des internationalen Kaufrechts (UN-Kaufrecht) Anwendung.

(3) Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.



 
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